Patente

Ein Patent ist ein Schutztitel, der vom Staat für eine technische Erfindung erteilt wird. Es schützt seinen Inhaber während maximal 20 Jahren davor, dass seine Erfindung ohne seine Zustimmung wirtschaftlich genutzt, also z.B. hergestellt, verwendet, verkauft oder eingeführt wird.
Beispiel: Der Erfinder des Kugelschreibers kann gestützt auf sein Patent anderen verbieten, Kugelschreiber ohne seine Zustimmung herzustellen. Er kann aber auch die Herstellung gegen ein Entgelt gestatten.

Eine Erfindung im rechtlichen Sinn ist eine neue Lösung zu einem technischen Problem. Patentiert werden können Produkte (z.B. beheizbare Skischuhe, oder auch chemische Verbindungen wie z.B. Aspirin) und Verfahren (z.B. Verfahren zur Gefriertrocknung von Kaffee).

Der Patentschutz ist nur in jenen Ländern gültig, in denen ein Patent erteilt wird. Er erlischt spätestens 20 Jahre nach der Anmeldung. Die Erfindung gehört danach zum Allgemeingut und kann von allen frei benutzt werden.

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